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Recht

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen sind vorformulierte Vertragsbedingungen, die Sie für viele Verträge verwenden. Unangemessene Klauseln sind unwirksam, auch unter Unternehmen.

Symbolbild zum Begriff „Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)“

Allgemeine Geschäftsbedingungen sind Vertragsbedingungen, die eine Seite für eine Vielzahl von Verträgen vorformuliert und der anderen stellt. Auf Form, Umfang oder Schriftart kommt es nicht an. Was im Einzelnen ausgehandelt wurde, gilt nicht als AGB.

Für Sie heißt das: Klauseln, die den Vertragspartner entgegen Treu und Glauben unangemessen benachteiligen oder unklar formuliert sind, sind unwirksam. Gegenüber Unternehmern gelten die einzelnen Klauselverbote nicht unmittelbar, die allgemeine Inhaltskontrolle aber schon. Fällt eine Klausel weg, gilt an ihrer Stelle das Gesetz. Prüfen Sie deshalb, ob Ihre AGB zu Ihren Geschäften passen und wirksam einbezogen werden.

Beispiel: Ein Maschinenbauer übernimmt die Lieferbedingungen eines Branchenkollegen. Darin steht eine weitgehende Haftungsbeschränkung. Im Streitfall hält die Klausel der Inhaltskontrolle nicht stand, und das Unternehmen haftet nach den gesetzlichen Regeln. Eigene, geprüfte Bedingungen hätten die Haftung wirksam begrenzen können.

Allgemeine Geschäftsbedingungen sind alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrags stellt.

Fundstelle: §§ 305–310 BGB

Auch bekannt als

  • AGB
  • Geschäftsbedingungen
  • Lieferbedingungen
Eingang des Kanzleigebäudes mit Vordach und NOW-Schild

Einordnung

Vom Begriff zur Entscheidung

Ihre Lage zählt

Ob und wie der Begriff Sie betrifft, hängt von Ihrer Situation ab, etwa von Rechtsform, Größe oder Ihren Plänen.

Vorher entscheiden

Folgen lassen sich meist leichter vor einer Entscheidung gestalten als hinterher erklären.

Der Eintrag erklärt den Begriff, nicht Ihren Fall.

Was er für Ihre Entscheidung heißt, zeigt erst der Blick auf Ihre Verträge, Zahlen und Pläne. Steuern, Recht und Prüfung hängen dabei oft zusammen.

Porträt von Uwe Lichteblau, NOW Kanzlei

Uwe Lichteblau

Partner · Ihr Ansprechpartner bei NOW

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