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Recht

Restrukturierungsplan (StaRUG)

Mit einem Restrukturierungsplan nach dem StaRUG kann ein Unternehmen bei drohender Zahlungsunfähigkeit Forderungen neu ordnen, ohne ein Insolvenzverfahren zu durchlaufen.

Symbolbild zum Begriff „Restrukturierungsplan (StaRUG)“

Das Gesetz über den Stabilisierungs- und Restrukturierungsrahmen für Unternehmen (StaRUG) bietet einen Weg, ein Unternehmen außerhalb der Insolvenz zu sanieren. Kern ist der Restrukturierungsplan: Er kann Forderungen kürzen oder stunden und Sicherheiten neu regeln. Die gerichtlichen Instrumente setzen eine drohende Zahlungsunfähigkeit voraus.

Für Sie heißt das: Ein Plan kann auch einzelne Gläubiger binden, die nicht zustimmen, wenn in ihrer Gruppe mindestens drei Viertel der Stimmrechte zustimmen und das Gericht den Plan bestätigt. Forderungen von Arbeitnehmern, einschließlich der betrieblichen Altersversorgung, sind ausgenommen. Der Weg verlangt eine tragfähige Planung und frühes Handeln.

Beispiel: Ein Zulieferer verliert einen wichtigen Abnehmer, und die Liquiditätsplanung zeigt eine absehbare Lücke. Gemeinsam mit den Finanzierern entsteht ein Plan, der Tilgungen streckt. Eine Bank stimmt nicht zu, die übrigen Gläubiger ihrer Gruppe tragen den Plan aber mit der nötigen Mehrheit. Das Gericht bestätigt ihn, und der Betrieb läuft weiter.

Auf der Grundlage eines Restrukturierungsplans können gestaltet werden: 1. Forderungen, die gegen eine restrukturierungsfähige Person (Schuldner) begründet sind (Restrukturierungsforderungen), und 2. die an Gegenständen des schuldnerischen Vermögens bestehenden Rechte, die im Fall der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens zur Absonderung berechtigen würden, …

Fundstelle: §§ 2, 5, 29 StaRUG

Auch bekannt als

  • StaRUG-Verfahren
  • präventiver Restrukturierungsrahmen
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Einordnung

Vom Begriff zur Entscheidung

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Ob und wie der Begriff Sie betrifft, hängt von Ihrer Situation ab, etwa von Rechtsform, Größe oder Ihren Plänen.

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Folgen lassen sich meist leichter vor einer Entscheidung gestalten als hinterher erklären.

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Was er für Ihre Entscheidung heißt, zeigt erst der Blick auf Ihre Verträge, Zahlen und Pläne. Steuern, Recht und Prüfung hängen dabei oft zusammen.

Porträt von Uwe Lichteblau, NOW Kanzlei

Uwe Lichteblau

Partner · Ihr Ansprechpartner bei NOW

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